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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rosen-Apotheke,
Inhaber Guido Raab e.K.
Troppauplatz 1a
96052 Bamberg

 

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäfts- und Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Besteller und uns geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren.

 

§ 2 Vertragsschluss

1    Sämtliche Angebote, auch die Produktpräsentation auf der Website, sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben.

2    Wir geben unsere Ware ausschließlich an Endverbraucher ab. Ein Vertragsschluss mit Wiederverkäufern findet nicht statt. Der Kaufvertrag für den/die Artikel kommt zu Stande, wenn wir die Bestellung annehmen, indem wir dem Besteller eine Email mit der Nachricht zusenden, dass der/die Artikel abgeschickt wurde/n, spätestens jedoch mit Zusendung des/der Artikel. Die Bestätigung enthält neben der ausdrücklichen Annahme des Angebotes des Kunden dessen Bestandsdaten (Lieferanschrift etc.), mit denen die Apotheke im Rahmen der Bestellabwicklung arbeitet, sowie weitere vertragswesentliche Informationen, insbesondere solche über die bestellten Waren. Wir können die Lieferung bzw. den Abschluss der Kaufvereinbarung dann ablehnen, wenn die bestellten Waren nicht oder nur unter erschwerten Umständen - die nicht auf das Verschulden der Apotheke zurückzuführen sind - beschafft werden können. Letzteres gilt insbesondere bei Änderungen gesetzlicher Vorschriften, Änderungen der Lieferbedingungen des Herstellers sowie höherer Gewalt im Falle von Streik bzw. Liefereinschränkungen des Herstellers.

3    Die Übersendung des Arzneimittels kann des weiteren dann verweigert werden, wenn

Ÿ    Verdacht darauf besteht, dass mit dem bestellten Arzneimittel gewerblicher Handel betrieben wird;

Ÿ    Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch besteht;

Ÿ    im Hinblick auf die Eigenart des Arzneimittels zusätzlicher Informations- und Beratungsbedarf besteht, der nur individuell im Rahmen einer persönlichen Beratung durch den Arzt bzw. Apotheker geklärt werden kann.

 

§ 3 Lieferungs- und Zahlungsabwicklung

1    Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technische Übermittlung des vollständig ausgefüllten Auftrags vorliegt. Ebenso hat der Besteller alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.

2    Die Apotheke ist bemüht sicherzustellen, dass die Produkte innerhalb von zwei Werktagen nach Auftragseingang geliefert werden, soweit die Produkte innerhalb dieser Zeit zur Verfügung stehen. Die Frist kann nach Absprache mit dem Besteller verlängert werden. Sollten tatsächliche Lieferschwierigkeiten bzw. Verzögerungen eintreten, so ist die Apotheke verpflichtet, den Besteller hierüber in geeigneter Weise zu unterrichten.

3    Die Apotheke ist berechtigt Teillieferungen zu erbringen, wobei durch die Mehrfachlieferung keine zusätzlichen Kosten zu Lasten des Bestellers eintreten dürfen und dem Besteller die Teillieferung zumutbar sein muss.

4    Die Lieferung für die bestellten rezeptpflichtigen Arzneimittel erfordert die Vorlage eines rechtsgültigen und lesbaren Rezepts. Die Lieferung darf und kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezepts durchgeführt werden.

5    Die Lieferung von Schlaf- und Betäubungsmitteln ist ausgeschlossen.

6    Zahlungen sind per Rechnung/Überweisung, Lastschrift oder Barzahlung bei Lieferung möglich. Die Apotheke behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall informiert sie den Kunden unverzüglich. Zahlungen per Überweisung sind zugunsten des folgenden Kontos und unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer im Verwendungszweck vorzunehmen:

Rosen-Apotheke
DE51 7607 0024 0816 0988 00

Konto 0816 0988 00
BLZ 760 700 24
Deutsche Bank, Nürnberg



Die Preise sind solche in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie ergeben sich aus der bei Eingang der Bestellung gültigen Preisliste. Irrtümliche Preisauszeichnungen behalten wir uns vor; in diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert.

 

§ 4 Versandkosten

1    Die Lieferung der bestellten Arzneimittel erfolgt innerhalb Bamberg Stadt (festgelegter Postleitzahlenbereich) und Lichteneiche   dann versandkostenfrei, wenn ein Bruttobestellwert von 30,00 Euro überschritten oder ein rechtsgültiges Rezept vorgelegt wird. Bei Bestellungen unter 30,00 Euro gelten die aus der beigefügten Preisliste festgesetzten Lieferkosten (bis 2,50 Euro).

2    Lieferung erfolgen ausschließlich innerhalb des festgelegten Postleitzahlenbereiches (Bamberg Stadt) und Lichteneiche.

 

 

§ 5 Lieferung der Ware/Zustellung

1    Die Ablieferung der Ware erfolgt zu Händen des Bestellers an dem angegebenen Wohnsitz bzw. an eine andere vom jeweiligen Besteller angegebene Lieferadresse. Die unter der angegebenen Lieferadresse wohnhaften bzw. angetroffenen Personen sind empfangsbevollmächtigt - insoweit hat der Besteller dafür Sorge zu tragen, dass die Entgegennahme an einen Berechtigten sicher gestellt ist. Der Empfang der jeweiligen Arzneimittel ist von dem Zustellungsbevollmächtigten schriftlich zu bestätigen.

2    Soweit die Lieferung nur ausschließlich persönlich an den Besteller auszuführen ist, ist dies vom Besteller in der Bestellung ausdrücklich zu vermerken.

3    Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Lieferung der Ware brutto fällig. Die Zahlung hat in voller Höhe zu erfolgen. Abzüge, Rabatte sowie Skonti sind ausgeschlossen. Die Zahlungsweise ergibt sich aus der Bestellung und den dort angegebenen Zahlungsmodalitäten. Der Besteller hat insoweit sicherzustellen, dass etwaige Abbuchungen bzw. Einzugsermächtigungen eingehalten und bedient werden können. Im Falle, dass die Zahlung aufgrund von Umständen, die der Besteller zu verantworten hat, nicht durchgeführt werden kann, hat der Besteller die im Zuge der Zahlungsabwicklung entstehenden Kosten zu tragen.

4    Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu verlangen. Der Nachweis eines etwaigen höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen des Verkäufers bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum. Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z. B. Zahlungsverzug, haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück, stellt dies ein Rücktritt vom Vertrag dar. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware nach Rücknahme zu verwerten, wobei Arzneimittel von der Wiederverwertung nach Maßgabe des AMG ausgeschlossen sind.

 

§ 7 Gewährleistung/Haftung

1    Soweit ein von uns zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, sind wir zunächst nur zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Besteller hat uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

2    Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Bestellers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Die Nacherfüllung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder seinen Rücktritt vom Vertrag erklären.

3    Soweit der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Dies gilt ebenso für gesetzlich zwingend vorgeschriebene Schadensersatzansprüche sowie für solche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Übrigen haften wir nur, wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, wobei sich der Schadensersatzanspruch nur auf die vorhersehbaren, typisch eintretenden Schäden beschränkt.

 

§ 8 WIDERRUFSRECHT / RÜCKGABEN VON PRODUKTEN

1. Widerrufsrecht

Der Kunde hat, soweit er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und es sich nicht um zur Rücksendung ungeeignete Ware, leicht verderbliche Ware oder Ware handelt, deren Verfalldatum überschritten würde, ein Widerrufsrecht. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung (Achtung!!: Arzneimittel sind von Umtausch oder Rücksendung ausgenommen) der Sache widerrufen. Wird die Belehrung erst nach Vertragschluss mitgeteilt, beträgt die Frist einen Monat. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache, zu richten an:

 

Rosen-Apotheke

Inhaber: Guido Raab e. K.

Troppauplatz 1a

96052 Bamberg

Fax: +49 (0)951 9370451

e-mail: bestellung@rosenapotheke-bamberg.de

2. Widerrufsfolgen, Rücksendekosten, Wertersatz

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugeben. Bei der Rücksendung von Ware aus einer Lieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung in Höhe von 2,85 Euro. Dies gilt nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Kann der Kunde die gelieferte Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, hat er insoweit Wertersatz zu leisten. Ausgenommen hiervon ist die bloße Überprüfung der Ware, wie sie auch in der Apotheke möglich wäre. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

 

§ 9 Datenschutz

1    Dem Besteller ist bekannt, dass die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendige persönliche Daten auf Datenträger unter Beachtung des Datenschutzrechts, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert werden - diese Speicherungen erfolgen nach den gesetzlichen Vorschriften und werden vertraulich behandelt.

2    Die Weitergabe von Daten ist nur im Rahmen des für die Durchführung des Auftrages Erforderlichen zulässig. Soweit Einwendungen gegen die datenrechtliche Erfassung bestehen, ist dies ausdrücklich vom Besteller bei der Auftragserteilung zu erklären.

3    Soweit die Daten zur Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind, werden die gespeicherten Daten nach Ablauf einer Frist von 1 Jahr seit Abwicklung der letzten Bestellung gelöscht. Der Besteller kann jederzeit die vorfristige Löschung seiner Daten verlangen, soweit diese nicht zur vollständigen Auftragsabwicklung benötigt werden.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

1    Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2    Die Unwirksamkeit einer der vorgenannten Vertragsbestimmungen bzw. ein Teil dieser lassen die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

 

NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER WEBSITE

1      Die Nutzung der Website, insbesondere die Herstellung einer persönlichen Kundenkommunikation mit der Apotheke ist für die Nutzer grundsätzlich kostenlos. Die Bedingungen der Teilnahme an der Kommunikation ergeben sich aus den Eingabenmasken auf der Website.

2      Die Information auf der Website werden - soweit sie von der Apotheke erarbeitet werden - sorgfältig durch Experten erstellt. Sie dienen der allgemeinen Information und sind grundsätzlich unverbindlich. Die Informationen ersetzen unter keinen Umständen die erforderlichen medizinischen präventiven und diagnostischen Untersuchungen durch einen Arzt. Für die Beiträge in den öffentlichen Patientenforen können wir grundsätzlich keine Haftung übernehmen.

3      Der Nutzer ist verpflichtet, Rechte Dritter unangetastet zu lassen. Insbesondere ist es untersagt, schriftliche und bildliche Äußerungen, die gegen strafrechtliche und andere gesetzliche Bestimmungen verstoßen, zu versenden und auf unserer Website einzustellen. Dies gilt insbesondere für obszöne und belästigendes Verhalten, wie z. B. e-mails, Bilder und Grafiken mit pornographischen, rassistischen, menschenverachtenden oder nationalsozialistischen Inhalten, mit volksverhetzenden Inhalten oder mit Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation. Wir sind berechtigt - jedoch nicht verpflichtet, derartige Inhalte unverzüglich und ohne Abmahnung bzw. Vorwarnung zu sperren bzw. zu löschen. Ebenso sind wir berechtigt einen Teilnehmer, der gegen die Vorgaben dieser Bedingung verstößt, mit sofortiger Wirkung aus dem Webverkehr auszuschließen.

4      Die von uns zur Verfügung gestellte Website ist dazu bestimmt Interessenten und Kunden auf dem Gebiet der Gesundheit zu informieren. Dementsprechend ist die Website thematisch auf dieses Thema beschränkt. Sollten Teilnehmer wiederholt zu anderen als den vorgegebenen Themen Stellung beziehen oder bewusst erkennbar sachlich unrichtige Beiträge einstellen, so sind wir berechtigt, den entsprechenden Teilnehmer nach einer vorherigen Warnung bzw. Abmahnung von der Teilnahme am Webverkehr auszuschließen. Der Ausschluss selbst steht ausschließlich in unserem Ermessen.

5      Ein Erstellen einer Nachricht durch den Nutzer führt dazu, dass diese Nachricht veröffentlicht wird. Der Nutzer erklärt sich dementsprechend damit einverstanden, dass die Mitteilung, Nachricht bzw. der Beitrag keinerlei Geheimhaltung unterliegt und allen Interessenten und Webnutzern zugänglich gemacht wird und auch außerhalb unseres Gesundheitsforums veröffentlicht werden kann.

6      Sämtliche persönliche Daten die auf der Webseite selbst nicht veröffentlicht werden und uns zur Verfügung stehen werden vertraulich und nach den gültigen Datenschutzbestimmungen behandelt.